NPD Kundgebung am 9. November 2012 in Trier (Foto: Simon Schneider)
Von Simon Schneider und Max Bassin
Gleich zwei Mal innerhalb einer Woche trat die Trierer NPD unter Leitung von Safet Babic mit Kundgebungen in die Öffentlichkeit. Die erste „Mahnwache“ fand am 9. November unter dem Motto „Gegen die Herrschaft des Kapitals – Wir sind das Volk!“ auf dem Hauptbahnhofsvorplatz statt, die zweite richtete sich am 15. November gegen die Israelischen Kulturtage Triers am Viehmarkt. Zu beiden Kundgebungen kamen jeweils etwa ein Dutzend rechte TeilnehmerInnen.
Kundgebung von Verwaltungsgericht erlaubt
Schon im vergangenen Jahr konnte die NPD Trier eine Kundgebung am 9. November abhalten, die durch das Oberverwaltungsgericht in Koblenz ermöglicht wurde. Zuvor hatten Stadt und Verwaltungsgericht Trier die Versammlung mit der Begründung verboten, dass das Vorhaben einer solchen Veranstaltungen eine Provokation sei, die das sittliche Empfinden der Menschen in Trier erheblich beeinträchtige. Die damalige Revision durch das Oberverwaltungsgericht ermöglichte der NPD schließlich die Durchführung einer Kundgebung. Geprägt war diese, wohlbemerkt am Jahrestag der Reichspogromnacht stattfindende Versammlung, von einer Vielzahl antisemitischer Parolen und Hetzreden gegen den Staat Israel.
Zwar hatte die Stadt Trier die Kundgebung dieses Jahr erneut verboten. Bestand hatte dieses Verbot vor dem Verwaltungsgericht in Trier diesmal jedoch nicht. Anders als im vorherigen Jahr, könne eine Versammlung nicht einzig aus dem Grunde verboten werden, dass sie an einem Gedenktag stattfinde. Als Kundgebungsgrund gab die NPD dieses Jahr den Fall der Berliner Mauer am 9. November 1989 an. Nach Angaben der NPD vertrat der Szeneanwalt Eike Erdel aus dem hessischen Homberg den NPD-Kreisverband in der juristischen Auseinandersetzung.
Zeitweise demonstrierten bis zu 100 Menschen gegen die Nazikundgebung. Auf ihrer Internetseite spricht die Partei von „Eierwürfen“ auf die rechte Versammlung. Rufe und Trillerpfeifen übertönten die wenigen Reden während der rund zweistündigen Kundgebung.
Zweite Kundgebung innerhalb einer Woche
Mit einer weiteren Kundgebung trat die NPD am 15. November abermals in Erscheinung. In ihrer Ausrichtung gegen die zeitgleich stattfindenden Israelischen Kulturtage Triers positionierte sich auch diese Versammlung einschlägig. PolizeibeamtInnen riegelten die rechte Demonstration massiv ab. Gegenproteste gab es jedoch kaum, da die die Versammlung nicht im Vorhinein bekannt geworden war.
