Kaiserslautern: NPD- und Kameradschaftsmitglieder vereint auf der Straße
Für den 1. Mai hat auch die NPD in Rheinland-Pfalz eine Aktion angekündigt. Unter dem Motto „Europa wählt rechts – die Pfalz wählt NPD“ hat der Landesverband im Zeitraum von 11 bis 19 Uhr einen Demonstrationszug durch Kaiserslautern angemeldet. Somit stehen zum 1. Mai vorerst fünf zentrale Aktionen fest: In Duisburg und Erfurt will die NPD ebenfalls aufmarschieren; die Partei Die Rechte plant eine zentrale Demonstration in Dortmund; das Freie Netz Süd einen Aufmarsch in Plauen.
NPD-Schwerpunkt Pfalz
Dass die rheinland-pfälzische NPD ausgerechnet in Kaiserslautern ihre zentrale 1. Mai-Aktion plant, ist nicht verwunderlich. Der Schwerpunkt des Landesverbandes liegt in der Pfalz, der dortige Kreisverband Westpfalz ist der personenstärkste und umfasst seit der Auflösung des Kreisverbands Westerwald einen großen Teil des Bundeslandes. Zudem stehen in Rheinland-Pfalz nur drei Wochen nach dem 1. Mai Kommunalwahlen an. In Kaiserslautern rechnet die NPD fest mit dem Einzug in den Stadtrat – sogar in Fraktionsstärke.
Vor Ort kann die Partei auf einen großen Kreis an SympatisantInnen zurückgreifen. Angaben des NPD-Landesverbandes zufolge habe man die nötigen Unterstützungsunterschriften zum Wahlantritt bereits frühzeitig gesammelt. Zudem ist die NPD im Raum Kaiserslautern eng mit der dortigen Kameradschaftsszene verflochten. Melanie Schlinck, die zu den führenden Köpfen der Kameradschaft Pfalzsturm Kaiserslautern zählt, führt die 19-köpfige Wahlliste an.
Der 1. Mai in Rheinland-Pfalz
Bereits 2008 wurde Kaiserslautern Schauplatz der zentralen 1. Mai-Aktion der rheinland-pfälzischen NPD. Damals veranstaltete die Partei einen Doppelaufmarsch in Neustadt/Weinstraße und in Kaiserslautern. Während AntifaschistInnen den Aufmarsch in Neustadt blockierten, konnten die Neonazis in Kaiserslautern nahezu ungestört marschieren.
Nachdem 2009 AntifaschistInnen einen Aufmarsch von rund 100 Neonazis zum ersten Mai in Mainz blockiert hatten, versuchten sich tags darauf Neonazis abermals an einer Doppeldemonstration in Kaiserslautern und in Neustadt/Weinstraße. Der Aufmarsch in Kaiserslautern wurde ebenfalls blockiert. In Neustadt konnten die angereisten Nazis ihre Demonstration hingegen durchführen.
Der letzte Naziaufmarsch zum 1. Mai in Rheinland-Pfalz fand 2010 statt – ebenfalls in der Pfalz. Rund 70 Neonazis folgtem dem Aufruf nach Pirmasens.
Kandidiert auf Listenplatz 1 für die Kommunalwahl in Kaiserslautern: Melanie Schlinck
