Mit Fackeln und nationalsozialistischen Parolen ging die NPD am 8. Mai in Trier auf die Straße. (Foto: Max Bassin)
Sieben Gesinnungsgefährten folgten am 8. Mai dem Aufruf des Trierer NPD-Chefs Safet Babic zu einer Kundgebung auf dem Trierer Petrisberg. Gegen TeilnehmerInnen der NPD-Versammlung leitete die Polizei Ermittlungsverfahren ein. Nach Angaben der Polizei riefen sie „Parolen, die den Verdacht einer Straftat des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen nach § 86a StGB begründeten“. Folgende Situation dürfte ausschlaggebend gewesen sein: Der Trierer Detlef Walter fand in seiner Rede klare Worte und erinnerte „auch an die gefallenen Kameraden der Waffen-SS“. Daraufhin skandierten TeilnehmerInnen „Blut und Ehre“. Die Verwendung dieses nationalsozialistischen Schlagwortes ist in Deutschland strafbar.
Auch gegen AntifaschistInnen leitete die Polizei Ermittlungen ein, weil diese die Zufahrt zum Veranstaltungsort der NPD blockiert hatten. Ob dies den Straftatbestand der Nötigung erfüllt, soll nun geprüft werden. Die Blockade hatte jedoch nur mäßigen Erfolg. Die beiden Autos, mit denen die NPD angereist war, konnten die Blockade umfahren. Die Neonazis konnten daraufhin abgeschirmt ihre Kundgebung durchführen. Neben den Trierern Walter und Babic hielten auch Ricarda Riefling und Markus Walter (beide NPD Westpfalz) und Karl-Heinz Pfirrmann (NPD Rheinhessen-Pfalz) Reden.
Zeitweise bis zu 150 GegendemonstrantInnen boten der Kleinstversammlung in der Nähe der Universität gut gelaunt paroli. Sie sollten die einzige Öffentlichkeit der NPD bleiben. (mb)
