Zur Kommunalwahlen am 25. Mai traten verschiedene extrem rechte Parteien und Wählergruppen in Rheinland-Pfalz an. Das Resultat: 15 Mandate in verschiedenen kommunalen Gremien und Regionen.
NPD: Fünf kommunale Mandate, schwaches Ergebnis auf Landesebene
Die NPD trat zu den diesjährigen Kommunalwahlen schwerpunktmäßig im Raum Rheinhessen und Pfalz an. Dort konnte sie insgesamt fünf Mandate gewinnen. Mit Michael Weick zieht die NPD erstmals in den Stadtrat in Worms ein, in Kaiserslautern wird die NPD– und Kameradschaftsaktivistin Melanie Schlinck im Stadtrat vertreten sein. Auch in Ludwigshafen ist es der NPD gelungen, einen Sitz zu erzielen. Dort wird künftig Werner Wegmann die NPD vertreten. Das Pirmasenser Stadtratsmitglied Markus Walter konnte sein Mandat verteidigen, in Trier ist der Wiedereinzug hingegen nicht geglückt. Bei der Wahl zum Kreistag Südwestpfalz erzielte die NPD ein Mandat und wird voraussichtlich mit Manuel Klein in den Rat einziehen. Bei der Wahl zum Bezirkstag Pfalz ging die NPD hingegen leer aus.
Bei den letzten Kommunalwahlen konnte die NPD insgesamt acht Mandate auf sich vereinen. Aufgrund von Parteiaustritten standen der Partei jedoch nur fünf Mandate zur Verfügung. Somit konnte die NPD ihre Anzahl an Mandaten nicht ausbauen.
Bei den Wahlen zum Europäischen Parlament erreichte die rheinland-pfälzische NPD auf Landesebene ein noch schwächeres Ergebnis als bei der Bundestagswahl 2013. Mit rund 12 500 Stimmen kam die Partei auf 0,7 Prozent, bei der Bundestagswahl 2013 konnte sie nochdoppelt so viele Stimmen auf sich vereinen. Knapp 24 000 Stimmen bedeuteten ein Ergebnis von 1,1 Prozent. Das jetzige Wahlergebnis unterstreicht den desaströsen Zustand der rheinland-pfälzischen NPD, der es an flächendeckenden Strukturen im Land mangelt.
Abseits der NPD
Die Republikaner konnten bei den Kommunalwahlen acht Mandate erzielen. Somit wird die Kleinstpartei künftig im Kreistag Germersheim sowie in den Stadträten in Andernach, Speyer und Ludwigshafen mit jeweils einem Sitz vertreten sein. Den Stadträten in Germersheim und Pirmasens werden künftig zwei Vertreter der Republikaner angehören.
Die Partei Der Dritte Weg, die einzig zur Kreistagswahl in Bad Dürkheim angetreten war, konnte kein Mandat erzielen. Hingegen darf die Republikaner-Abspaltung Pro Mainz künftig einen Vertreter in den Mainzer Stadtrat entsenden. Für die NPD-Abspaltung Deutsche Volksunion Rheinpfalz e.V. wird Hans-Dieter Liederwald erneut im Gemeinderat in Altrip vertreten sein.
Die Alternative für Deutschland (AfD)
Insgesamt erzielt die AfD in Rheinland-Pfalz 48 kommunale Mandate. Auch Kandidaten mit extrem rechten Hintergrund gelang auf diesem Weg der Einzug in Kommunalparlamente.
